Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1.1. Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass ihnen eine gewerbliche oder selbständige Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.2. Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaf-ten, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

1.3. Kunde i. S. d. Geschäftbedingungen sind Verbraucher und Unternehmer.

2. Geltung der Bedingungen

2.1. Lieferung und Leistung erfolgen ausschließlich aufgrund der folgenden allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese sind Bestandteil aller abgeschlossenen Verträge. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2.2. Mit der Erteilung des Auftrags, spätestens mit der Entgegennahme der Lieferung oder Leistung, werden diese Geschäfts- und Lieferbedingungen durch den Kunden anerkannt.

2.3. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen oder abweichende Gegenbestätigungen des Kunden sind für ABIS Software GmbH (im folgenden ABIS genannt) unverbindlich, auch wenn ABIS ihnen nicht ausdrücklich widersprochen hat. Sie bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung durch ABIS.

3. Angebote und Vertragsabschluss

3.1. Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Der Vertrag kommt erst mit schriftlicher Bestätigung von ABIS und entsprechend deren Inhalt oder infolge der Annahme der Lieferung durch den Kunden zustande.

3.2. ABIS behält sich das Recht vor, nach Erteilung des Auftrags technische Änderungen des Vertragsgegenstandes während der Lieferzeit vorzunehmen, sofern dies unter Berücksichtigung der Interessen von ABIS an der Änderung dem Kunden zumutbar ist. Sie sind zumutbar in jedem Falle, sofern sie nicht grundlegender Art sind und der vertragsgemäße Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird.

3.3. Die Angestellten von ABIS sind nicht befugt, mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.

3.4. Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annah-meerklärung verbunden werden.

3.5. Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.

4. Preise

4.1. Alle Preise werden nach der bei Auftragsbestätigung jeweils gültigen Preisliste berechnet. Der Rechnungsbetrag versteht sich rein netto ab Lager ABIS, zzgl. Verpackung, Versand und der jeweiligen gesetzlichen MwSt.

4.2. Fahrzeiten zum Einsatzort werden als Arbeitszeit abgerechnet, zum Stundensatz aus der jeweils aktuellen Preisliste abgerechnet. Die Fahrtkosten werden zum km-Satz der jeweils aktuellen Preisliste berechnet, ab Freiburg-Hochdorf.

4.3. Die bei Vertragsabschluß vereinbarten Preise basieren auf den zu dieser Zeit gültigen Kostenfaktoren. Sie gelten für 3 Monate als verbindlich. Liegt der vereinbarte Liefertermin mehr als 3 Monate nach Vertragsabschluß, gelten die bei Lieferung oder Leistung gültigen Listenpreise von ABIS.

5. Widerrufs- und Rückgaberecht

5.1. Der Verbraucher hat das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber dem Verkäufer zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

5.2. Der Verbraucher ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Widerrufsrechts bei einem Bestellwert bis zu EUR 40 der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Bei einem Bestellwert über EUR 40 hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen.

5.3. Der Verbraucher hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen. Der Wertersatz kann dadurch vermieden werden, dass die Ingebrauchnahme des Kaufgegenstandes erst nach der Entscheidung über den Nichtgebrauch des Widerrufsrechts erfolgt.

6. Versand und Gefahrenübergang

6.1. Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.

6.2. Ist der Käufer Unternehmer erfolgt der Versand stets auf Gefahr des Kunden. Mit der Aufgabe der Ware zum Versand, spätestens mit dem Verlassen des Lagers, geht die Gefahr auf den Unternehmer über. Ist die Ware von ihm abzuholen, geht die Gefahr mit der Bereitstellung über. Verzögert sich der Versand aus Gründen, die der Unternehmer zu vertreten hat, geht die Gefahr mit der Versandbereitschaft über. In diesem Falle ist ABIS berechtigt, die hierdurch entstehenden Mehrkosten dem Unternehmer in Rechnung zu stellen. Mangels besonderer Weisung erfolgt die Verpackung sowie die Wahl des Transportweges und des Transportmit-tels nach dem Ermessen von ABIS. Die Übernahme der Ware von ABIS ohne Beanstandung durch die Bahn, Post, Spediteure oder sonstige Transportunternehmen gilt als Bestätigung der einwandfreien Beschaffenheit der Verpackung bei Absendung und schließt jede Haftung der ABIS wegen unsachgemäßer Verpackung oder Verladung für unterwegs entstandene Beschädigungen oder Verluste aus, soweit die ABIS nicht wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zwingend haftet.

6.3. Die ABIS versichert die bestellte Ware gegen Schäden unter Berechnung der verausgabten Beträge, es sei denn, dass der Kunde eine Versicherung ausdrücklich nicht wünscht.

6.4. Vor dem Versand abgenommene Ware gilt als den vereinbarten Bedingungen entsprechend geliefert.

7. Lieferung

7.1. Die Lieferzeit beginnt mit dem Datum der Bestellung. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Ware das Lager von ABIS verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist.

7.2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von sonstigen Ereignissen, die ABIS die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, insbesondere bei Streik, Aussperrung, Feuer, Wasserschäden, Handelsembargo, Katastrophen und anderen Fällen höherer Gewalt jeder Art, auch bei Vorlieferanten, hat ABIS auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Termine nicht zu vertreten. In diesen Fällen ist ABIS berechtigt, nach Wahl vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten oder die Lieferung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessen Anlaufzeit hinauszuschieben. Der Kunde kann hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. ABIS wird den Kunden über den Eintritt der genannten Umstände unverzüglich informieren. ABIS behält sich in allen Fällen richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung vor. Der Selbstbelieferungsvorbehalt gilt mit der Maßgabe, dass ABIS seinerseits ein entsprechendes Deckungsgeschäft rechtzeitig abgeschlossen und/oder die verspätete Lieferung durch seinen Lieferanten selbst nicht zu vertreten hat. Dauert die Behinderung länger als einen Monat, kann der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag zurücktreten, wenn ihm die Abnahme infolge der Lieferverzö-gerung nicht mehr zumutbar ist.

7.3. Sofern ABIS die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen oder Termine zu vertreten hat oder sich mit der Liefe-rung/Leistung im Verzug befindet, beschränkt sich ein evtl. Anspruch des Kunden auf Ersatz von Verzugsschaden, auf insgesamt höchstens 30 % des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von ABIS.

7.4. Bei Annahmeverzug des Kunden ist ABIS nach einer angemessenen Nachfristsetzung verbunden mit einer Ablehnungsandro-hung berechtigt, Schadensersatz in Höhe von 50 % der vereinbarten Auftragssumme pauschal zu verlangen, unbeschadet der Möglichkeit einen höheren Schaden geltend zu machen.

8. Zahlungsbedingungen

8.1. Mangels anderweitiger ausdrücklicher Vereinbarung erfolgt die Lieferung als Barnachnahme.

8.2. Alle Leistungen, die ABIS im direkten Auftrag des Kunden erbringt, werden, unabhängig von bestehenden Wartungsverträgen des Kunden mit dem Hersteller der Produkte, dem Kunden berechnet.

8.3. Die Annahme von Schecks erfolgt nur erfüllungshalber. Die Kosten der Diskontierung und der Einziehung trägt der Kunde. ABIS haftet nicht für rechtzeitige Vorlegung. Wechsel werden nicht angenommen, es sei denn, dass dies ausdrücklich gesondert vereinbart wird.

8.4. Bei Verzug des Kunden sowie bei Stundung von Zahlungen ist ABIS berechtigt, am dem Stundungs- bzw. Verzugsdatum Zinsen in Höhe der von ABIS Geschäftsbank jeweils berechneten Zinsen für Geschäftskredite zu verlangen, mindestens jedoch Zinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens durch ABIS bleibt unbenommen. Bei Zahlungsverzug ist ABIS berechtigt, Mahngebühren von 5.- € pro Mahnung zu berechnen.

8.5. Der Kunde ist zur Aufrechnung oder zur Zurückbehaltung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von ABIS anerkannt wurden.

8.6. Tritt nach Vertragsabschluß eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Kunden ein oder wird eine solche Verschlechterung nach Vertragsschluss erkennbar, kann ABIS einen angemessenen Vorschuss oder eine angemessene Sicherheitsleistung verlangen. Kommt der Kunde einer solchen Aufforderung nicht binnen einer Woche nach, kann ABIS vom Vertrag zurücktreten.

9. Eigentumsvorbehalt

9.1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur voll-ständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

9.2. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiter zu be- und verarbeiten. In diesem Falle erfolgt die Be- und Verarbeitung für ABIS als Hersteller. ABIS erwirbt das Eigentum an der neuen Sache. Erfolgt die Verarbei-tung zusammen mit anderen Materialien oder wird die Vorbehaltsware mit anderen, dem Kunden nicht gehörenden Gegenständen verbunden, vermischt oder vermengt, so erwirbt ABIS das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Bruttorechnungswertes der Vorbehaltsware zu dem Rechnungswert der anderen verwendeten Materialien. Das gilt auch, wenn die andere Sache als Hauptsache anzusehen ist. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs zu veräußern, sofern er sich nicht mit der Bezahlung einer ABIS aus der Geschäftsverbindung zustehenden Forderung in Verzug befindet. Diese Ermächtigung zur Weiterveräußerung gilt nicht, wenn im Verhältnis des Kunden zu seinem Abnehmer ein Abtretungsverbot besteht. Die dem Kunden durch Weiterveräußerung oder aus einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware erwachsen-de Forderung (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) und sonstigen Rechte tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber an ABIS ab. Ein vom Kunden mit Dritten vereinbarter Eigentumsvorbehalt gilt bis zur völligen Bezahlung der durch den Eigentumsvorbehalt von ABIS gesicherten Forderungen einschließlich Einlösung aller Schecks und ggf. akzeptierter Wechsel als zugunsten von ABIS vereinbart. Der Kunde wird jederzeit widerruflich ermächtigt, die an ABIS abgetretene Forderung für Rechnung von ABIS im eigenen Namen einzuziehen. Der Kunde ist verpflichtet, ABIS auf Verlangen die Höhe der Forderung sowie sonstige Angaben, den Forderungsgrund und die Namen der Schuldner mitzuteilen sowie alle zum Einzug erforderlichen Unterlagen auszuhän-digen.

9.3. Übersteigt der Wert der ABIS gewährten Sicherheiten ihre Forderungen um mehr als 30 %, ist ABIS auf Verlangen bereit, die darüber hinausgehenden Sicherungsrechte insoweit nach ABIS Wahl freizugeben.

9.4. Erfüllt der Kunde seine Vertragsverpflichtung gegenüber ABIS nicht, kommt er insbesondere ein Zahlungsverzug, ist ABIS berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder den Schuldnern von der erfolgten Abtretung Kenntnis zu geben und die abgetretenen Forderungen geltend zu machen. In der Zurücknahme sowie in einer Pfändung der Vorbehaltsware durch ABIS liegt kein Rücktritt vom Vertrage.

9.5. Verpfändung und Sicherungsübereignung durch den Kunden sind unzulässig. Bei Pfändung, Beschlagnahme oder sonstigen Zugriffen hat der Kunde auf das Eigentum von ABIS hinzuweisen und ABIS unverzüglich zu benachrichtigen. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, kann ABIS vom Vertrag zurücktreten.

9.6. Der Kunde verpflichtet sich, bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises weder durch Verkauf, Verpfändung, Vermietung, Verleihung noch sonst in irgendeiner Art über den Gegenstand zu verfügen. Er verpflichtet sich zur sofortigen Anzeige, wenn der Gegenstand von dritter Seite gepfändet oder in Anspruch genommen werden sollte. Alle zur Beseitigung von Pfändungen und Einbehaltungen sowie der zur Herbeischaffung des Gegenstandes aufgewendeten gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten hat der Kunde zu erstatten. Der Käufer verpflichtet sich, den Gegenstand, so lange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, ordnungsgemäß zu behandeln, sowie für entsprechende Reinigung und Instandsetzung zu sorgen. Die Gefahr der Beschädigung und des Unterganges des Gegenstandes trägt der Kunde. Der Kunde verpflichtet sich, den Gegenstand ohne die Einwilligung von ABIS nicht aus der Wohnung oder dem Geschäftslokal zu entfernen. Jeden beabsichtigten Wechsel wird der Kunde an ABIS mitteilen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist ABIS berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden zurückzunehmen.

10. Mängelrügen, Gewährleistung, Schadensersatz

10.1. Ist der Käufer Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

10.2. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Verbraucher beträgt die Verjährungs-frist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Kunde uns den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat (Ziff. 4 dieser Bestimmung).

10.3. Aufgetretene Störungen werden nach Wahl von ABIS Nachbesserung, in Form von Reparatur, Nachlieferung, neue Release oder zumutbare Umgehungslösungen beseitigt. Erfüllungsort für derartige Leistungen ist grundsätzlich der Sitz von ABIS in Freiburg. Fahrzeit und Fahrtkosten, die bei einem vom Kunden gewünschten Einsatz vor Ort entstehen, werden zu den jeweils gültigen Vergütungssätzen abgerechnet. Ist auch eine wiederholte Nachbesserung oder Ersatzlieferung mangelhaft, kann der Kunde nach seiner Wahl eine Wertminderung entsprechender Herabsetzung der Vergütung oder die Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum von ABIS über. Zur Mängelbeseitigung hat der Kunde ABIS die nach beliebigem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren, insbesondere den beanstandeten Gegenstand originalverpackt mit Handbüchern und Zubehör zur Verfügung zu stellen. Etwa zu ersetzende bzw. auszubessernde Waren sind unverzüglich an ABIS zurückzusenden. Das gleiche gilt für Warenteile. Erfüllt der Kunde diese Verpflichtung nicht, entfällt die Gewährleistung.

10.4. Ist die Ersatzbeschaffung unmöglich, so behält sich ABIS vor, gleichwertigen Ersatz vorzunehmen. Ist dieser nicht erhältlich und es wird ein höherwertiger Ersatz vorgenommen, wird der Differenzbetrag berechnet.

10.5. Die Gewährleistung entfällt, wenn von ABIS gelieferte Produkte zusammen mit nicht für diese zugelassenen bzw. nicht über ABIS bezogenen Fremdprodukten kombiniert werden, es sei denn, der Kunde weist nach, daß diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel waren.

10.6. Störungen an fremdbezogener und/oder nicht zugelassener Hardware und/oder Software werden von ABIS im Rahmen der Gewährleistung nur beseitigt, wenn der Kunde nachweist, dass diese durch die von ABIS gelieferten Produkte verursacht sind.

10.7. Ergibt die Überprüfung der Mängelanzeige, dass ein Gewährleistungsfall nicht vorliegt, werden die Kosten der Überprüfung und Reparatur zu den jeweils gültigen ABIS Vergütungssätzen berechnet.

10.8. Erweist sich eine Mängelrüge als unberechtigt und hätte der Kunde dies bei Beachtung der von ihm zu erwartenden Sorgfalt erkennen können, so hat er ABIS alle Aufwendungen zu ersetzen, die ABIS durch die unberechtigte Rüge entstanden sind, einschließ-lich vorgerichtlicher, Anwalts- und sonstiger Kosten.

10.9. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und auf eigene Kosten regelmäßig fachgerechte Wartungen für die, dem Verschleiß unterliegenden Waren zu tragen.

11. Zur Haftung bei Datenverlust und Virenbefall

11.1. Für den Verlust von Daten haftet ABIS nur in dem Umfang, den der Kunde auch bei ordnungsgemäßer, dem Stand der Technik entsprechender Datensicherung.

11.2. ABIS übernimmt keine Gewähr oder Haftung für die Virenfreiheit von Produkten, die sie nicht selbst hergestellt hat. Insoweit wird ABIS jedoch ihre Ansprüche gegen den Hersteller oder Zulieferanten an den Kunden abtreten.

11.3. Keine Haftung und/oder Gewährleistung seitens ABIS besteht für Schäden, die aufgrund Virenbefall entstehen, es sei denn das die von ABIS gelieferten Produkte nachweislich von Viren behaftet waren. In diesem Fall haftet ABIS nur in dem Umfang für entstan-dene Schäden, der auch bei Installation der aktuellen Version eines Virenschutzprogrammes nicht entstanden wäre. Die Haftung für unentdeckbare Mängel ist ausgeschlossen.

12. Erfüllungsort, Gerichtsstand

12.1. Erfüllungsort ist der Sitz von ABIS. Soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird für etwaige Streitigkeiten aus den Verträgen und damit in Zusammenhang stehende Rechtsbeziehungen für beide Teile das Gericht, das für den Sitz von ABIS zuständig ist, als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. ABIS darf nach seiner Wahl auch am Sitz des Kunden klagen.